Die Europäische Union verärgert die Türkei mitten in einer Krisenlage mit Signalen der Ausgrenzung. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellte Ankara in eine Reihe mit Moskau und Peking. Zu einem EU-Treffen mit Nahost-Staaten am Freitag wurden Syrien und der Libanon eingeladen, die Türkei jedoch nicht.
Die Türkei galt Europa bisher als unverzichtbarer Partner am Rand der Krisenregion Nahost. Nun sehen Kritiker in Ankara und Brüssel einen strategischen Fehler. Nach der Darstellung der Kommissionspräsidentin ist die Türkei kein normaler Beitrittskandidat mehr, sondern wird als potenzielle Rivalin betrachtet, deren Einfluss auf Europa abgewehrt werden müsse.
Von der Leyen machte dies bei einer Veranstaltung der Wochenzeitung „Die Zeit“ deutlich. Sie warnte, es dürfe nicht so weit kommen, dass die direkte Nachbarschaft der EU künftig „russisch beeinflusst oder türkisch“ geprägt werde. Mit dieser Einordnung rückte sie die Türkei außenpolitisch näher an Staaten, mit denen die EU bereits in einem schwierigen Verhältnis steht.
Gerade in der aktuellen Lage wird das in Ankara als brüskierend wahrgenommen. Für die EU ist die Türkei zugleich Beitrittsbewerberin und ein Staat mit Gewicht in einer instabilen Region. Dass sie nun von einem zentralen Treffen mit Nahost-Staaten ausgeschlossen blieb, verstärkt den Eindruck, dass Brüssel den Partner eher auf Distanz hält als einbindet.
Leave a Reply