Der Vorsitzende der Wehrdienstkommission, Erwin Hameseder, kann sich eine Volksbefragung über eine Verlängerung der Wehrpflicht nun doch vorstellen. Voraussetzung wäre, dass die Verhandlungen in der Regierung scheitern. Das sagte Hameseder in einem Gespräch mit der Presse.
Zur laufenden Debatte um die Reform des Bundesheeres äußerte sich Hameseder dabei deutlich kritisch. Das bisherige Ergebnis der Gespräche sei „im höchsten Ausmaß enttäuschend“, sagte er. Kompromissvarianten lehne er ab: „Aus Expertensicht ist das nicht akzeptabel.“
Die Wehrdienstkommission hatte Mitte Jänner ihren Bericht vorgelegt und sich darin für eine Verlängerung des Präsenzdienstes sowie für wieder verpflichtende Milizübungen ausgesprochen. Vorgesehen war demnach eine Ausweitung auf acht Monate Grundwehrdienst und zwei Monate verpflichtende Milizübungen statt des derzeit sechsmonatigen Präsenzdienstes. Auch der Zivildienst soll laut dem Modell auf zwölf Monate verlängert werden.
Während die ÖVP eine Verlängerung befürwortet, geben sich SPÖ und NEOS bisher zurückhaltend. Hameseder sagte, er habe noch „gewisse Hoffnung“ auf eine Einigung. Zugleich verwies er auf den „massiven Zeitdruck“ bei den Verhandlungen.
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