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Hameseder hält Volksbefragung zur Wehrpflicht nun für denkbar

Redaktionelle Szene zum Thema „Hameseder hält Volksbefragung zur Wehrpflicht nun für denkbar“

Erwin Hameseder, Vorsitzender der Wehrdienstkommission, kann sich eine Volksbefragung über eine Verlängerung der Wehrpflicht nun doch vorstellen. Voraussetzung dafür wäre, dass die Verhandlungen in der Regierung scheitern. Sollte die Koalition zu keiner Einigung gelangen, hält Hameseder eine Befragung für durchaus sinnvoll.

Der Vorschlag steht damit anders als noch im Februar nicht mehr grundsätzlich im Raum der Ablehnung. Damals hatte Hameseder die von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) vorgeschlagene Volksbefragung noch zurückgewiesen. Nun verweist er darauf, dass das Ergebnis der bisherigen Koalitionsgespräche aus seiner Sicht „im höchsten Ausmaß enttäuschend“ sei.

Kompromissvarianten lehnt Hameseder weiterhin ab. „Aus Expertensicht ist das nicht akzeptabel“, sagte er. Die Debatte über die Wehrpflicht bleibt damit an die Suche nach einer Einigung in der Regierung gebunden.

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