Die Kärntner SPÖ hält am Samstag in der Blumenhalle in St. Veit an der Glan ihre „Kärnten Konferenz“ ab. Unter Parteichef und Landeshauptmann Daniel Fellner stehen dabei unter anderem die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen 2027, eine Karenzregelung für Bürgermeisterinnen und die interkommunale Zusammenarbeit auf der Tagesordnung.
Zu der Tagung kamen nach Angaben der Partei 226 Delegierte und 120 Gastdelegierte. Landesgeschäftsführer David Pototschnig eröffnete die Veranstaltung vor regem Andrang. Unter den Gästen waren der steirische SPÖ-Vorsitzende Max Lercher und Staatssekretärin Michaela Schmidt.
Karenzregelung löst Debatte aus
Ein Schwerpunkt der Tagung war die Frage einer Karenzregelung für Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Bewegung in die Diskussion kam, nachdem der Bürgermeister von St. Paul, Stefan Salzmann, erklärt hatte, er werde nicht mehr antreten, weil es in Kärnten keine solche Regelung gebe. Gemeindelandesrätin Marika Lagger-Pöllinger nannte das traurig und kündigte eine Gesetzesänderung an.
Lagger-Pöllinger sprach sich in ihrer Rede auch für einen Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit aus. Sie verwies dabei auf die von Daniel Fellner gestarteten IKZ-Mittel und sagte, diese sollten für größere Projekte genutzt werden. Zugleich betonte sie, dass Gemeinden dabei ihre eigene Identität nicht verlieren sollten.
Die Tagung in St. Veit ist damit auch eine inhaltliche Vorbereitung auf die kommenden Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen 2027. Neben organisatorischen Fragen standen vor allem jene Themen im Mittelpunkt, die für die kommunalpolitische Ausrichtung der Kärntner SPÖ in den nächsten Jahren relevant sind.
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