Neos-Klubobmann Yannick Shetty hat die gelockerte Spritpreisbremse mit dem Schutz kleiner, unabhängiger Tankstellen begründet. Die türkis-rot-pinke Regierung verlängerte die Regelung am Donnerstag nach zähen Verhandlungen, allerdings in abgeschwächter Form: Die Mineralölsteuer wird im Mai nur noch um 2 statt bisher 5 Cent pro Liter reduziert.
Die ursprüngliche Regelung wäre in der Nacht auf den 1. Mai ausgelaufen. Shetty verteidigte die Anpassung am Donnerstagabend in der ZiB 2 und verwies auf Hinweise der E-Control. Demnach stünden vor allem kleine, unabhängige Tankstellen unter Druck, wenn sie laufend zu teureren Preisen einkaufen müssten.
„Wenn Kleinsttankstellen zu laufend teureren Preisen einkaufen müssen, dann sind sie in der Existenz bedroht“, sagte Shetty. Würden diese Betriebe verschwinden, sei auch ihre Versorgung gefährdet, so die Argumentation des Neos-Klubchefs. Die Spritpreisbremse sei grundsätzlich wirksam gewesen und habe sich als „vernünftiges Vehikel zur Krisenbewältigung“ erwiesen, sagte er.
Gegen die weiter abgeschwächte Regelung hatten die Neos dem Vernehmen nach zunächst Widerstand geleistet, weil sie keinen Markteingriff wollten. Shetty schilderte die innerparteilichen Unterschiede am Donnerstagabend betont gelassen. „Ich sehe da keinen großen Unfall darin“, sagte er.
Die Spritpreise liegen derzeit so hoch wie seit vier Jahren nicht. Vor diesem Hintergrund entschied sich die Regierung dennoch für eine Verlängerung der Maßnahme, wenn auch nur in der reduzierten Form.
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