Im Nationalrat hat die FPÖ eine Debatte über den ORF angestoßen, die von den jüngsten Skandalen am Küniglberg geprägt war. Einig sind sich die Parteien laut den vorliegenden Angaben darin, dass es einen Neuanfang braucht. Wie dieser aussehen soll, darüber gingen die Meinungen auseinander.
Im Zentrum der Auseinandersetzung standen Fragen zur künftigen Führung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. ÖVP-Generalsekretär Niko Marchetti forderte eine fachlich qualifizierte Person von außen für die Generaldirektion. Die FPÖ verlangte den Rücktritt der Stiftungsratsspitze und die Abschaffung der „Zwangsgebühren“.
Vorverlegung der Wahl umstritten
Auch die mögliche Vorverlegung der Wahl des Generaldirektors sorgte für Konflikt. Neos und Grüne lehnen diesen Schritt ab. Sie befürchten, dass die Volkspartei rasch einen ÖVP-Generaldirektor installieren möchte.
Die Debatte war von scharfen politischen Gegensätzen geprägt. Ausgelöst wurde sie von der FPÖ, die eine Aktuelle Stunde zum ORF veranlasst hatte. Anlass waren die jüngsten Vorgänge rund um den Sender am Küniglberg, die nun parteiübergreifend den Ruf nach Veränderungen verstärkt haben.
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