Russlands Präsident Wladimir Putin hat die zunehmenden Blockaden des mobilen Internets in seinem Land mit dem Kampf gegen Terrorismus verteidigt. Neben der massiven Zensur von Websites erschwert die Regierung damit Bürgern und Unternehmen den Zugang zum Netz weiter.
Putin sagte nach Angaben des Kreml bei einer Beratung mit der Regierung am Donnerstag, es gebe Probleme und Störungen des Internets in den großen Städten. Dabei gehe es um operative Maßnahmen zur Verhinderung von Terroranschlägen. „Die Sicherheit von Menschen wird immer Priorität haben“, sagte der Kremlchef demnach.
Zugleich verlangte Putin, die Bevölkerung müsse im Nachhinein über solche Maßnahmen informiert werden. Lebenswichtige Dienste wie das staatliche Serviceportal „Gosuslugi“, Zahlungssysteme und die Terminvereinbarung bei Ärzten müssten auch während der Einschränkungen funktionieren.
Die Politologin Tatjana Stanowaja wertete Putins Erklärung als typisch für ihn. „Man sieht das Problem nicht im Ereignis selbst, sondern darin, wie es den Menschen erklärt wird“, schrieb sie auf Telegram. Putin führe soziale Unzufriedenheit oft darauf zurück, dass diese nicht richtig vermittelt werde.
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