SPÖ-Chef und Vizekanzler Andreas Babler hält mit seinem Kurs gegen „die Reichen“ an einer Linie fest, die die Partei nach Ansicht der Vorlage weiter in Richtung Splitterpartei treibt. Statt die SPÖ zu einen, verschärfe der Konflikt um „Reichensteuern“ die innere Lage, heißt es in dem zugrunde liegenden Kommentar.
Besonders brisant ist das aus Sicht der Partei, weil ihre einstige Kernklientel die SPÖ gerade jetzt brauche. Der Kurs auf eine harte Abgrenzung nach oben wirke damit politisch gegen jene Wählergruppen, auf die sich die Sozialdemokratie traditionell stütze.
Babler hatte sich vorgenommen, die Partei zu einen. Bisher sei davon wenig zu spüren, lautet die Einschätzung des Kommentars. Mit dem anhaltenden Schwerpunkt auf dem Kampf gegen Vermögende setze die SPÖ stattdessen auf ein Thema, das sie nach dieser Lesart eher weiter spalte als zusammenführe.
Der Kommentar ordnet diese Linie als aussichtslos ein und sieht darin einen politischen Kurs, der die SPÖ nicht stärkt, sondern sie weiter isolieren könnte. Damit richtet sich die Kritik nicht nur gegen die steuerpolitische Forderung selbst, sondern vor allem gegen die politische Wirkung, die ihr zugeschrieben wird.
Leave a Reply